Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

1.1

Diese «Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Besucher» (nachfolgend «AGB - Besucher») der eventpeppers UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG (nachfolgend «Betreiber») mit Geschäftssitz in

Raintinger Str. 14
94363 Oberschneiding
Deutschland

gelten für alle Besucher der Webseite www.eventpeppers.com (nachfolgend «Webseite»), welche nicht als Künstler oder Künstlergruppen (nachfolgend «Künstler») die vertraglichen Dienstleistungen des Betreibers für Künstler auf der Webseite in Anspruch nehmen (nachfolgend «Besucher»). Ebenso gelten die AGB - Besucher für Künstler, wenn diese nicht in ihrer Eigenschaft als Künstler, sondern wie ein Besucher die Webseite besuchen.

1.2

Für Künstler, die in dieser Eigenschaft die vertraglichen Dienstleistungen des Betreibers für Künstler auf der Webseite in Anspruch nehmen, gelten die besonderen «Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Künstler».

Nutzungsvertrag

2.1

Durch den Besuch der Webseite kommt zwischen dem Betreiber und dem Besucher ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag über die Nutzung der Webseite unter Geltung dieser AGB - Besucher zustande.

2.2

Auf der Webseite befinden sich Profil-Seiten von Künstlern, auf denen sich die Künstler präsentieren. Zweck der Präsentationen der Künstler ist es, dass Besucher der Webseite über die Webseite Kontakt mit dem Künstler für eine eventuelle Beauftragung des Künstlers aufnehmen. Der Betreiber stellt hierfür nur die Möglichkeit der Kontaktaufnahme im Rahmen der Nutzung der Webseite zur Verfügung. Er wird jedoch nicht rechtlicher Beteiligter hinsichtlich eines Vertragsschlusses zwischen dem Künstler und einem Besucher. Insbesondere ist der Betreiber nicht Vertreter, Vermittler oder Makler eines Vertrages zwischen dem Künstler und einem Besucher. Sämtliche Vertragsbestandteile, sowie Änderungen und Stornierungen werden allein zwischen dem Künstler und dem Besucher ausgehandelt, vereinbart und durchgeführt. Für die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften ist der Künstler selbst verantwortlich.

2.3

Der Besucher kann

• sich über die Künstler informieren,
• Künstler kontaktieren, sofern der Künstler diese Funktion gebucht hat,
• nach einem erfolgten Auftritt den Künstler bewerten.

2.3

Der Besucher hat bei der Kontaktaufnahme zu einem Künstler eine gültige E-Mail-Adresse und Telefonnummer anzugeben.

2.5

Vertragszweck des Nutzungsvertrages zwischen Betreiber und Besucher ist wie folgt:
hat ein Besucher einen Künstler über die Webseite kontaktiert, ist der Betreiber berechtigt, den Besucher über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu kontaktieren, um ihn auf neue Nachrichten des Künstlers an den Besucher aufmerksam zu machen, den Status der Anfrage abzufragen oder ihm Mitteilungen zu seiner Anfrage zu senden. Ebenso ist der Betreiber berechtigt nach Buchung des Künstlers durch den Besucher, den Besucher über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zu kontaktieren, um ihm die Möglichkeit der Abgabe einer Bewertung des Künstlers einzuräumen.

Verantwortlichkeit für die Inhalte

3.1

Für sämtliche von den Künstlern eingestellte Inhalte und von Besuchern abgegebene Bewertungen sind ausschließlich die jeweiligen Künstler bzw. Besucher verantwortlich. Sie geben ausschließlich deren Ansichten wieder. Bewertungen und Kommentare werden vom Betreiber nicht gelesen oder auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Sachdienlichkeit überprüft.

3.2

Der Besucher hat bei Abgabe einer Bewertung ausschließlich wahrheitsgemäße und sachliche Angaben zu machen. Diese dürfen weder rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende Inhalte enthalten, noch Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Rechte wettbewerbsrechtlicher Natur verletzen. Ferner dürfen sie nicht gegen diese AGB - Besucher oder gegen geltendes Recht, insbesondere das Strafrecht und die guten Sitten verstoßen.
Des Weiteren ist dabei Werbung für kommerzielle Webseiten oder sonstige Produkte nicht gestattet. Im Übrigen sind die gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten.

Verfügbarkeit

Rechte des Betreibers

Haftungsfreistellung

Haftung für Schäden

7.1

Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

7.2

Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf Arglist beruhen sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

7.3

Für sonstige Schäden gilt das Folgende:

7.3.1

Der Betreiber haftet für vorsätzliche und grob fahrlässige Verletzungen vertraglicher und gesetzlicher Pflichten.

7.3.2

Der Betreiber haftet für vorsätzliche und fahrlässige Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten); für einfach fahrlässige Verletzungen, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden begrenzt. Kardinalpflichten oder wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besucher regelmäßig vertrauen darf.

7.3.3

Unbeschadet der Regelung in 7.3.1 haftet der Betreiber für einfach fahrlässige Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden.

7.4

In den Regelungen 7.1 und 7.2 stehen Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und der gesetzlichen Vertreter des Betreibers den Pflichtverletzungen des Betreibers gleich.

7.5

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Meldung von Rechtsverletzungen

Datenschutz

Schlussbestimmungen

10.1

Der mit dem Besucher zustande gekommene Vertrag unterliegt ausschließlich deutschem Recht.

10.2

Ist der Besucher Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Sitz in Straubing. Dasselbe gilt, wenn der Besucher keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Geltungsbereich und allgemeine Bestimmungen

1.1

Diese «Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Künstler» (nachfolgend «AGB - Künstler») der eventpeppers UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG (nachfolgend «Betreiber») mit Geschäftssitz in

Raintinger Str. 14
94363 Oberschneiding
Deutschland

gelten für alle Verträge, die Künstler oder Künstlergruppen (nachfolgend «Künstler») mit dem Betreiber hinsichtlich der auf www.eventpeppers.com (nachfolgend «Webseite») dargestellten Leistungen für Künstler abschließen.

1.2

Der Künstler muss sich registrieren, um die Leistungen des Betreibers in Anspruch nehmen zu können. Mit der Registrierung schließt er den kostenlosen Vertrag «Künstler-Eintrag» ab.

1.3

Zweck des Vertrages «Künstler-Eintrag» ist es, dem Künstler eine Präsentationsmöglichkeit auf der Webseite zur Verfügung zu stellen.

1.4

Mit Abschluss des Vertrages «Künstler-Eintrag» besteht für den Künstler die Möglichkeit, Verträge für verschiedene kostenpflichtige Leistungen abzuschließen.

1.5

Die Verträge richten sich ausschließlich an Künstler, die Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, das heißt natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeiten handeln.
Der Künstler bestätigt mit der Abgabe seiner Einverständniserklärung zu diesen AGB – Künstler, dass er beim Abschluss eines Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.6

Die Verträge richten sich ausschließlich an Künstler, die voll geschäftsfähig sind oder mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertretungsberechtigten handeln.

1.7

Die auf der Webseite des Betreibers enthaltenen Leistungen stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Betreibers dar, sondern dienen zur Abgabe eines Angebots durch den Künstler.

1.8

Für alle sonstigen Besucher der Webseite, die nicht die vertraglichen Leistungen des Betreibers für Künstler in Anspruch nehmen (nachfolgend «Besucher»), gelten die «Allgemeinen Geschäftsbedingungen - Besucher».

Vertrag «Künstler-Eintrag»

2.1

Mit Abschluss des kostenlosen Vertrages «Künstler-Eintrag» erhält der Künstler folgende Leistungen:

2.1.1

Er erhält ein Benutzerkonto auf der Webseite.

2.1.1.1

Mit diesem Benutzerkonto bekommt er Zugang zu einem internen persönlichen Bereich, sog. «persönlicher Künstlerbereich». Als Inhaber eines Benutzerkontos kann der Künstler eine auf der Webseite öffentlich sichtbare Profil-Seite erstellen. Auf dieser kann sich der Künstler mit seinen künstlerischen Leistungen präsentieren. Der Künstler kann den Inhalt seiner Profil-Seite während der Vertragslaufzeit jederzeit online ändern. Zweck der Präsentation ist es, dass Besucher der Webseite über die Webseite Anfragen an den Künstler für eine eventuelle Beauftragung des Künstlers versenden.

2.1.1.2

Der Künstler kann sich insbesondere durch folgende Inhalte präsentieren:

• Angabe des Namens, unter welchem der Künstler auftritt
• Beschreibungen der Art und Weise der Darbietungen
• Fotos, die künstlerische Leistungen des Künstlers zeigen
• Videos, die künstlerische Leistungen des Künstlers zeigen.

2.1.1.3

Technische Voraussetzung dafür, dass die Profil-Seite öffentlich über das World Wide Web abrufbar wird, ist, dass der Künstler Fotos und eine Beschreibung einstellt (uploadet).

2.1.1.4

Dem Künstler ist es in seiner Präsentation nicht gestattet Hinweise derart zu geben, wie ein Besucher der Webseite außerhalb dieser Kontakt mit dem Künstler aufnehmen kann, beispielsweise per Telefon, E-Mail oder über eine eigene Webpräsenz des Künstlers.

2.1.1.5

Das öffentliche Profil des Künstlers kann über eine Suchfunktion auf der Webseite gefunden werden. Die Platzierung der öffentlichen Profil-Seite des Künstlers in den Ergebnislisten der Suchanfragen orientiert sich unter anderem an den gesuchten Begriffen sowie an bereits erhaltenden Buchungen und Bewertungen des Künstlers. Ein Anspruch des Künstlers auf eine bestimmte Platzierung der öffentlichen Profil-Seite in den Ergebnislisten besteht nicht.

2.1.1.6

Der Betreiber kann die Leistungen des kostenlosen Vertrages «Künstler-Eintrag» im Rahmen von Promotionaktionen für den Künstler erweitern.

2.1.2

Der Künstler kann Verträge über verschiedene kostenpflichtige Mitgliedschaften abschließen. Die Möglichkeit, Verträge über kostenpflichtige Mitgliedschaften abzuschließen, besteht nur im Rahmen des Vertrages «Künstler-Eintrag».

2.1.2.1

Mit einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft kann der Künstler Anfragen und Nachrichten von Besuchern der Webseite lesen und beantworten. Zweck der kostenpflichtigen Mitgliedschaften ist die Kontaktaufnahme zwischen Besuchern der Webseite und dem Künstler. Der Betreiber stellt hierfür nur die Möglichkeit der Kontaktaufnahme im Rahmen der Nutzung der Webseite zur Verfügung. Er wird jedoch nicht rechtlicher Beteiligter hinsichtlich eines Vertragsschlusses zwischen dem Künstler und einem Besucher. Insbesondere ist der Betreiber nicht Vertreter, Vermittler oder Makler eines Vertrages zwischen dem Künstler und einem Besucher. Sämtliche Vertragsbestandteile, sowie Änderungen und Stornierungen werden allein zwischen dem Künstler und dem Besucher ausgehandelt, vereinbart und durchgeführt.

2.1.2.2

Der Betrag für die gesamte Laufzeit einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ist bei Erstabschluss fällig. Bei jeder Verlängerung der Mitgliedschaft ist der Betrag für die gesamte verbleibende Laufzeit der Mitgliedschaft fällig.

2.1.3

Der Künstler kann Buchungen auf seiner Profil-Seite anzeigen lassen. Es ist ihm dabei nicht gestattet, die Möglichkeit der Buchungsanzeige selbst oder durch Dritte zu missbräuchlichen Zwecken, insbesondere zu Abgaben unwahrer Buchungen zu nutzen.

2.1.4

Der Künstler kann Angebote für Abschlüsse von Verträgen «Bewertung» abgeben (siehe Ziffer 3).

2.2

Der Vertrag «Künstler-Eintrag» und die Verträge über kostenpflichtige Mitgliedschaften haben – soweit nicht anders vereinbart – eine Laufzeit von einem Jahr, beginnend mit dem Tag des Vertragsschlusses.

2.3

Der Vertrag «Künstler-Eintrag» und die Verträge über kostenpflichtige Mitgliedschaften verlängern sich – soweit nicht anders vereinbart – jeweils um ein Jahr, sofern der Künstler nicht mit einer Frist von 30 Tagen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit in Schriftform kündigt. Für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung beim Betreiber maßgeblich. Besteht kein Vertrag über eine kostenpflichtige Mitgliedschaft, so kann der Künstler den Vertrag «Künstler-Eintrag» jederzeit mit einer Frist von 30 Tagen kündigen. Unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.

2.4

Der Vertrag «Künstler-Eintrag» kommt rechtlich wie folgt zustande.
Durch Klicken des Buttons «Jetzt registrieren» gibt der Künstler ein rechtlich verbindliches Angebot gerichtet auf Abschluss des Vertrags «Künstler-Eintrag» ab. Der Künstler erhält vom Betreiber unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung des Zugangs des Angebots. Der Betreiber kann das Angebot des Künstlers mit einer gesonderten E-Mail annehmen.
Die Verträge über kostenpflichtige Mitgliedschaften kommen rechtlich wie folgt zustande.
Durch Klicken des Buttons «Mitgliedschaft kostenpflichtig abschließen» gibt der Künstler ein rechtlich verbindliches Angebot gerichtet auf Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft ab. Der Künstler erhält vom Betreiber unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung des Zugangs des Angebots. Der Betreiber kann das Angebot des Künstlers mit einer gesonderten E-Mail annehmen.

2.5

Weitere Informationen und Bestimmungen stehen in Ziffer 4.

Bewertungen

3.1

Der Künstler hat die Möglichkeit, Besucher zur Abgabe einer Bewertung aufzufordern. Hat der Künstler eine Buchung auf der Webseite eingegeben, fordert der Betreiber den Besucher nach dem Auftritt des Künstlers zur Abgabe einer Bewertung auf. Gibt der Besucher daraufhin eine Bewertung ab, teilt der Betreiber dem Künstler dies mit.

3.2

Sofern eine kostenpflichtige Mitgliedschaft des Künstlers besteht und der Besucher durch den Betreiber zur Abgabe der Bewertung aufgefordert wurde, erhält der Künstler die Möglichkeit, eine durch den Besucher abgegebene Bewertung des Künstlers zu lesen und auf der Profil-Seite des Künstlers öffentlich zugänglich machen.

3.3

Sofern keine kostenpflichtige Mitgliedschaft des Künstlers besteht oder der Besucher durch den Künstler zur Abgabe der Bewertung aufgefordert wurde, räumt der Betreiber dem Künstler die Möglichkeit ein, eine durch den Besucher abgegebene Bewertung des Künstlers zu lesen und den kostenpflichtigen Vertrag «Bewertung» abzuschließen. Mit dem Abschluss des kostenpflichtigen Vertrages «Bewertung» erhält der Künstler die Möglichkeit, die durch einen Besucher abgegebene Bewertung auf der Profil-Seite des Künstlers öffentlich zugänglich zu machen. Die Möglichkeit, einen Vertrag «Bewertung» abzuschließen, besteht nur im Rahmen des Vertrages «Künstler-Eintrag».

3.3.1

Der Vertrag «Bewertung» kommt rechtlich wie folgt zustande.
Der Künstler gibt durch Klicken des Buttons «Bewertung kostenpflichtig freischalten» ein rechtlich verbindliches Angebot gerichtet auf Abschluss des Vertrags «Bewertung» ab. Der Künstler erhält unverzüglich per E-Mail eine Bestätigung des Zugangs seines Angebots. Der Betreiber kann das Angebot des Künstlers mit einer gesonderten E-Mail annehmen.

3.3.2

Die Kosten des Vertrages «Bewertung» werden mit dem Vertragsschluss sofort fällig.

3.3.3

Weitere Informationen und Bestimmungen stehen in Ziffer 4.

3.4

Dem Künstler ist es nicht gestattet, die Funktion Bewertung selbst oder durch Dritte zu missbräuchlichen Zwecken, insbesondere zu Abgaben unwahrer Bewertungen zu nutzen.

3.5

Bewertungen werden durch den Betreiber nicht gelesen und nicht überprüft. Bewertungen können nicht durch den Künstler verändert oder gelöscht werden. Der Künstler kann die Entfernung einer Bewertung beim Betreiber der Webseite beantragen.

Weitere Informationen und Bestimmungen zu allen Verträgen

4.1

Vor verbindlicher Abgabe des Angebots zum Vertragsschluss durch den Künstler können alle Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe des Angebots noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.

4.2

Die jeweils geltenden AGB - Künstler werden vom Betreiber nach Vertragsschluss gespeichert und sind für den Künstler in seinem Benutzerkonto abrufbar.

4.3

Die Vertragssprache ist Deutsch.

4.4

Der Betreiber hat sich keinen Verhaltenskodizes unterworfen.

4.5

Haben die Parteien Sonderkonditionen vereinbart, gelten diese grundsätzlich nicht für andere, gleichzeitig laufende und zukünftige Vertragsverhältnisse.

Verfügbarkeit

Preise, Zahlungsbedingungen, Gutscheine und Prämien

6.1

Die angegebenen Preise des Betreibers sind als Bruttopreise zu verstehen, inklusive der gesetzlichen, deutschen Umsatzsteuer.

6.2

Der Betreiber bietet insbesondere folgende Zahlungsweisen an.

• Rechnung
• SEPA-Lastschrift von einem Konto bei einer am SEPA-Lastschrift-Verfahren teilnehmenden Bank

6.2.1

Bei Auswahl der Zahlungsart Rechnung wird dem Künstler eine Rechnung zum Abruf zur Verfügung gestellt.

6.2.2

Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift und der Übermittlung der Bankverbindungsdaten des Künstlers wird der Betreiber widerruflich ermächtigt, den Rechnungsbetrag von dem angegebenen Konto des Künstlers einzuziehen. Bei Auswahl der Zahlungsart SEPA-Lastschrift wird dem Künstler eine Rechnung zum Abruf zur Verfügung gestellt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Künstler der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Künstler die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

6.3

Eine Zahlung gilt als eingegangen, sobald der Gegenwert einem der Konten des Betreibers gutgeschrieben wurde. Im Falle des Zahlungsverzuges hat der Betreiber Anspruch auf Verzugszinsen i.H.v. acht Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die übrigen gesetzlichen Rechte des Betreibers im Falle eines Zahlungsverzuges des Künstlers bleiben hiervon unberührt. Sofern Forderungen überfällig sind, werden eingehende Zahlungen zunächst auf eventuelle Kosten und Zinsen, sodann auf die älteste Forderung angerechnet.

6.4

Für vom Betreiber dem Künstler gewährte Gutschriften gelten die folgenden Bestimmungen.

6.4.1

Gutschriften können nur im Rahmen der in diesen AGB - Künstler geregelten Verträge verwendet werden.

6.4.2

Der Betrag der Gutschrift wird vom Betreiber bei der nächsten an den Künstler gestellten Rechnung mit der Forderung des Betreibers verrechnet. Sollte ein Restbetrag verbleiben, so wird dieser bei den folgenden Rechnungen verrechnet, bis er aufgebraucht ist. Der Betrag bzw. der Restbetrag einer Gutschrift verfällt am Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Erhalts der Gutschrift.

6.4.3

Eine Barauszahlung ist nicht möglich.

Einräumung von Nutzungsrechten durch den Künstler

7.1

Zum Zweck der Präsentation des Künstlers auf der Webseite (siehe Ziffer 1.3) räumt der Künstler im Rahmen des Vertrages «Künstler-Eintrag» dem Betreiber mit dem Einstellen (Upload) von Inhalt (beispielsweise Texte, Fotos und Videos) die einfachen, räumlich unbeschränkten und auf die Dauer des jeweiligen Vertrages begrenzten Nutzungsrechte der dauerhaften Vorhaltung auf der Webseite, der Speicherung, der Bearbeitung und der öffentlichen Zugänglichmachung bezüglich des jeweiligen Inhalts ein. Das Recht zur Bearbeitung gilt hierbei jedoch nur, soweit die Bearbeitung des Inhalts für die Vorhaltung oder Veröffentlichung erforderlich ist und die Rechte des Künstlers angemessen berücksichtigt werden.

Pflichten des Künstlers und Verantwortlichkeit für Inhalte

8.1

Der Künstler ist verpflichtet, wahrheitsgemäße, genaue, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe der Registrierungs- und Vertragsformulare zu machen und seine Daten, insbesondere seine E-Mail-Adresse im Benutzerkonto stets aktuell und richtig zu halten.

8.2

Der Künstler hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zutreffend und voll funktionsfähig ist, so dass unter dieser Adresse die von dem Betreiber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Künstler bei dem Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass alle von dem Betreiber oder von diesem mit der Vertragsabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

8.3

Jeder Künstler ist für den Inhalt, den er im Rahmen der Registrierung oder im Upload übermittelt, allein verantwortlich, insbesondere für deren Wahrheitsgehalt und rechtliche Unbedenklichkeit.

8.3.1

Der Künstler versichert, dass die von ihm angegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.

8.3.2

Der Künstler erklärt und übernimmt die Verantwortung dafür, dass er das Recht besitzt, die in seiner Profil-Seite verwendeten Inhalte zu nutzen. Er erklärt ferner, keine diesem Vertrag zuwider laufende Verfügung über die Rechte getroffen zu haben oder zukünftig zu treffen. Er erklärt insbesondere, dass durch die in seiner Profil-Seite verwendeten Inhalte weder die guten Sitten, noch Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- und Persönlichkeitsrechte sowie Rechte wettbewerbsrechtlicher Natur verletzt werden.

8.3.3

Der Künstler trägt dafür Sorge, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen diese AGB oder gegen geltendes Recht, insbesondere Strafrecht, verstoßen. Verboten sind insbesondere

• falsche Tatsachenbehauptungen;
• Beiträge, die darauf abzielen, andere Künstler persönlich anzugreifen
• rassistische, fremdenfeindliche, diskriminierende oder beleidigende Inhalte;
• pornografische oder nicht jugendfreie Inhalte;
• gewaltdarstellende Inhalte, Verherrlichung krimineller Handlungen;
• Verherrlichung von Drogen oder anderen illegalen Suchtmitteln;
• Setzen von Links auf Seiten, die nicht den gesetzlichen Bestimmungen oder diesen AGB entsprechen;
• urheberrechtlich geschützte Inhalte, wenn keine Berechtigung zur Nutzung vorliegt (z.B. Fotos, Audios oder Videos);
• Erstellen inhaltsgleicher Profil-Seiten;
• Werbung für kommerzielle Webseiten oder sonstige Produkte;

8.4

Dem Künstler ist es nicht gestattet, ohne die ausdrückliche Einwilligung des Anbieters automatisierte Computerprogramme zur Sammlung von Inhalten auf der Webseite einzusetzen.

8.5

Dem Künstler ist es nicht gestattet, Spam-E-Mails, Kettenbriefe und Schneeballsysteme zu veröffentlichen und/oder zu verbreiten.

8.6

Dem Künstler ist es nicht gestattet, ein Computerprogramm zu verwenden, welches geeignet ist, das Computersystem des Anbieters oder die Computersysteme anderer Künstler oder Besucher negativ zu beeinflussen (Computerviren, Computerwürmer, Trojanische Pferde etc.).

8.7

Dem Künstler ist es nicht gestattet, branchenfremde Werbung auf der Webseite zu veröffentlichen und/oder zu verbreiten.

8.8

Die in das die Webseite eingestellten Profile sind ausschließlich dem jeweiligen Künstler zuzuordnen, sie geben nicht Ansichten des Betreibers wieder.

8.9

Der Künstler haftet für alle Aktivitäten, die unter Verwendung seines Zugangs zum Benutzerkonto vorgenommen werden, sofern er sie zu vertreten hat.

8.10

Da es bei der Webseite ausschließlich um die Präsentation von Künstlern und die Kontaktaufnahme zu diesen geht, ist die Darstellung themenfremder Inhalte nicht zulässig. Darüber hinaus ist der Künstler verpflichtet, die Webseite nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die die Verfügbarkeit der Webseite nachteilig beeinflusst.

8.11

Für die Geheimhaltung der Zugangsdaten ist der Künstler verantwortlich. Er hat dafür Sorge zu tragen, dass sie Dritten nicht zugänglich sind. Der Künstler hat den Betreiber umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass sein Zugang von Dritten genutzt wird oder wurde.

8.12

Sollte der Künstler der Ansicht sein, ein Inhalt auf der Webseite verstoße gegen seine Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte, soll er zunächst den Betreiber davon in Kenntnis setzen. Sodann wird der Betreiber nach Überprüfung den entsprechenden Inhalt entfernen.

Rechte des Betreibers

9.1

Erfährt der Betreiber, dass der Künstler mit dem eingestellten Inhalt gegen Rechte Dritter, gesetzliche Vorschriften oder diese AGB - Künstler verstößt, hat der Betreiber das Recht, die Profil-Seite des Künstlers zu sperren, wenn der Künstler den Verstoß zu vertreten hat und eine Sperrung verhältnismäßig ist. Sperren meint hierbei, dass die Profil-Seite des Künstlers nicht mehr über das World Wide Web abrufbar ist. Eine vorübergehende Sperrung ist stets verhältnismäßig, wenn der Künstler Urheberrechte, Rechte des gewerblichen Rechtschutzes, Kennzeichnungsrechte oder sonstigen Schutzrechte eines Dritten verletzt sowie gegen straf- und/oder jugendschutzrechtliche Gesetzesvorschriften verstößt. Der Künstler wird über eine Sperrung umgehend per E-Mail informiert.

9.2

Sofern eine kostenpflichtige Mitgliedschaft des Künstlers besteht, hat der Betreiber das Recht, die Profil-Seite des Künstlers zu sperren, falls sich dieser im Zahlungsverzug befindet. Sperren meint hierbei, dass die Profil-Seite des Künstlers nicht mehr über das World Wide Web abrufbar ist. Sofern keine kostenpflichtige Mitgliedschaft des Künstlers besteht, hat der Betreiber das Recht, die Profil-Seite des Künstlers vorübergehend zu sperren. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Künstler nicht auf Kontaktversuche des Betreibers reagiert. Der Künstler wird über eine Sperrung umgehend per E-Mail informiert.

9.3

Der Betreiber kann den Vertrag «Künstler-Eintrag» und die Verträge über kostenpflichtige Mitgliedschaften mit einer Frist von 30 Tagen jederzeit kündigen. Bereits geleistete Zahlungen des Künstlers für eine kostenpflichtige Mitgliedschaft werden in diesem Fall entsprechend der verbleibenden Laufzeit des Vertrages der kostenpflichtigen Mitgliedschaft anteilig rückerstattet.

9.4

Davon unberührt bleibt das Recht, Verträge außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen.
Liegt der wichtige Grund in einem vertragswidrigen Verhalten des Künstlers kann der Betreiber außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist kündigen, wenn er den Künstler erfolglos unter Setzung einer angemessenen Frist aufgefordert hat, das vertragswidrige Verhalten abzustellen.

9.5

Der Betreiber ist berechtigt, den Künstler über die von ihm angegebene E-Mail-Adresse oder Telefonnummer zu kontaktieren, um ihn auf Anfragen und Nachrichten von Besuchern der Webseite aufmerksam zu machen oder ihm Informationen zu seinem Künstler-Eintrag oder seiner kostenpflichtigen Mitgliedschaft zukommen zu lassen.

Haftungsfreistellung

Haftung für Schäden

11.1

Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

11.2

Der Betreiber haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung oder auf Arglist beruhen, sowie im Fall der Übernahme von Garantien.

11.3

Für sonstige Schäden gilt das Folgende:

11.3.1

Der Betreiber haftet für vorsätzliche und grob fahrlässige Verletzungen vertraglicher und gesetzlicher Pflichten.

11.3.2

Der Betreiber haftet für vorsätzliche und fahrlässige Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten (sog. Kardinalpflichten); für einfach fahrlässige Verletzungen, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden begrenzt.
Kardinalpflichten oder wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Betreiber nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Künstler regelmäßig vertrauen darf.

11.3.3

Unbeschadet der Regelung in 11.3.1 haftet der Betreiber für einfach fahrlässige Verletzungen von unwesentlichen Vertragspflichten begrenzt auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden.

11.4

In den Regelungen der 11.2 und 11.3 stehen Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen und der gesetzlichen Vertreter des Betreibers den Pflichtverletzungen des Betreibers gleich.

11.5

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

Aufrechnung, Zurückbehaltung, Abtretung

12.1

Der Künstler ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder von dem Betreiber anerkannt ist.

12.2

Zurückbehaltungs- und Leistungsverweigerungsrechte des Künstlers sind ausgeschlossen, es sei denn, der Betreiber bestreitet die zugrunde liegenden Gegenansprüche nicht oder diese sind rechtskräftig festgestellt.

12.3

Eine Abtretung von Ansprüchen des Künstlers, insbesondere eine Abtretung etwaiger Mängelansprüche des Künstlers, ist ausgeschlossen.

Datenschutz

Datenschutz gegenüber Besuchern

Änderung der AGB

Schlussbestimmungen